Medialer Druck zeigt Wirkung – Ein Silberstreif am Horizont

Die Entwicklungen im Fall des umstrittenen AfD-Wahlplakats in Frankfurt (Oder) zeigen, dass medialer Druck und drohende rechtliche Konsequenzen Wirkung zeigen. Wie die  Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) mitteilte, wurden nun Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Anja Kreisel: „Ein Silberstreif am Horizont für unser demokratisches Miteinander“

„Es ist ermutigend zu sehen, dass die Anzeige und die öffentliche Diskussion etwas bewirken“, kommentiert Anja Kreisel, Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende der Linken in Frankfurt (Oder). „Dies ist ein Silberstreif am Horizont für unser demokratisches Miteinander, auch wenn der ebenfalls im Raum stehende Lizenzverstoß und die möglichen rechtlichen Konsequenzen für die Frankfurter AfD stärker wiegen werden. Bemerkenswerterweise wurden die umstrittenen Plakate bereits wieder entfernt, was auf die Relevanz der Vorwürfe hindeutet.“ 

Aufruf zu wachsamem und aktivem Engagement der Bürger

Anja Kreisel betont: „Dieser Fall zeigt, wie wichtig es ist, dass wir als Bürgerinnen und Bürger aufmerksam bleiben und uns aktiv für unsere demokratischen Werte und die Einhaltung von Gesetzen einsetzen. Nur gemeinsam können wir ein Klima schaffen, in dem Extremismus, Geschichtsrevisionismus und Rechtsverletzungen keinen Platz haben.“

Gemeinsame Gestaltung einer stabilen und erfolgreichen Stadt

Die Landtagskandidatin ruft dazu auf, diesen positiven Impuls als Chance zu begreifen, um den Dialog in der Oderstadt zu stärken und gemeinsam für Frankfurt eine stabile Grundlage zu schaffen, in der gesellschaftlicher Zusammenhalt und wirtschaftlicher Erfolg Hand in Hand gehen.

Anja Kreisel bekräftigt ihr Engagement für ein vielfältiges und zukunftsorientiertes Frankfurt (Oder) und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen.