Politik muss sozialer Sicherheit, Gerechtigkeit und Frieden verpflichtet sein
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Nach längerer Zeit begegnete ich einem Bekannten, der in einem kleinen Ort in LOS lebt. Unsere Begegnung fand vor einem Lichtmast statt. Mit Blick auf die vier Wahlplakate, die an ihm hingen, äußerte er, dass die Parteien ein gutes Werk vollbrächten, wenn sie das dort verschleuderte Geld der Volkssolidarität oder der Arbeiterwohlfahrt spenden würden. Und weiter meinte er, wenn nach der Wahl die hochdotierten Posten ausgekungelt sind, werden die Verheißungen auf den Plakaten bald der „Schnee von gestern“ sein. Da würden sich doch alle Parteien gleichen. Auch die LINKE. Ich sollte ihm mal erklären, worin sich die LINKE von CDU, SPD und Grünen unterscheidet. Die AfD war ihm kein Wort wert.
Trickserei bei den Arbeitslosenzahlen
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Der Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat der LINKEN im Bundestagswahlkreis 63, Thomas Nord, sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit im Landkreis Oder-Spree und der Stadt Frankfurt (Oder). Zu der am 31. August 2017 von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten, offiziellen Zahl von 9.389 Menschen (6.702 in Oder-Spree und 2.687 in Frankfurt (Oder)) kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu. So z. B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber*innen, Teilnehmer*innen an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
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Wie in jedem Jahr am zweiten Sonntag im September, trafen sich wieder fast 100 Antifaschistinnen und Antifaschisten zum Gedenken und Mahnen. Die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft verdienen diesen respektvollen Umgang mit ihrem Schicksal und unserer Geschichte. Vertreter anderer politischer Parteien oder Vereinigungen haben den Weg zu dieser Veranstaltung des Bundes der Antifaschisten leider nicht gefunden oder sie haben die tiefe Symbolik und die akute Situation noch nicht verstanden.Matinee: Wer flüchtet schon freiwillig?
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Am Sonntag des 10. Septembers haben sich ca 100 Menschen in das gut gefüllte Theater des Lachens eingefunden um Liedern von Frank Viehweg, Gedichten und Texten von Carmen Winter, Henry-Martin Klemt und Katja Kipping zu lauschen.
Die Matinee hat sich gekonnt von anderen Wahlkampfveranstaltungen abgehoben, in dem lyrische Texte, Gedichte und Lieder zum Nachdenken und Theoritisieren eingeladen haben, in dessen Kontext sich auch Katja Kippings Buch und ihre Beiträge gut eingefügt haben.Präsentation der Wahlplakate in Frankfurt (Oder)
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Mit der Präsentation der Wahl- und Plakatkampagne am 17. August 2017 startet DIE LINKE. Frankfurt (Oder) in die heiße Wahlkampfphase. "Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle." – unter diesem Motto kämpft DIE LINKE in diesem Jahr um das Vertrauen der Wähler*innen bei der Bundestagswahl am 24. September. "Auf Veranstaltungen, bei Diskussionen und nicht zuletzt an den Infoständen sowie bei den Verteilaktionen wollen wir mit den Frankfurter*innen ins Gespräch kommen.DIE LINKE steht gemeinsam mit einem breiten Bündnis gegen Neonazis und Rassisten
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In Frankfurt (Oder) und bundesweit stehen LINKE bei der Verhinderung von Aufmärschen der Neonazis und Rassisten in der ersten Reihe. Das Bundestagswahlprogramm der Linkspartei schreibt fest. „DIE LINKE fordert ein Verbot aller neofaschistischen Organisationen“ und „DIE LINKE blockiert weiterhin gemeinsam in breiten Bündnissen Naziaufmärsche auf Straßen und Plätzen und kämpft gegen rassistische Angriffe.“ Mit eindeutigen antifaschistischen und antirassistischen Positionen weiß sich DIE LINKE eins mit den Sorgen und Ängsten vieler Menschen vor rechter Gewalt. Die große Koalition hat mit ihrer Politik der Spaltung der Gesellschaft in Arme und Reiche den Nährboden bereitet, auf dem Neonazismus und Rassismus mit ihren Ideologien der Ausgrenzung gedeihen.Zum 10. Geburtstag der Partei DIE LINKE: DIE LINKE flucht, lacht und kämpft!
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Vor wenigen Tagen ging der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Hannover zu Ende. Drei ereignisreiche Tage wurden gebraucht, um ein Bundestagswahlprogramm zu verabschieden und eine Verständigung zur Wahlkampfstrategie zu vollziehen. Beide Aufgaben wurden erfolgreich gemeistert und so konnte wenige Tage später, am 16. Juni 2017, der 10. Geburtstag der Partei entspannt gefeiert werden. Wie der Parteitag hatten es diese zehn Jahre in sich. Schon die Geburt war widersprüchlich und alles andere als reibungslos.In den Quellparteien ging es oft drunter und drüber. Sowohl in der PDS als auch der WASG musste vieles in Frage gestellt, mussten Kompromisse gefunden und Widerstände überwunden werden. Mitunter stand der Erfolg des Unternehmens ernsthaft in Frage. Letztlich gelang es doch. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Lothar Bisky setzten sich durch. Die Gründung der Linken wird immer ihr historischer Verdienst bleiben. Der Erfolg der Partei bei den Bundestagswahlen 2005 und 2009 gab ihnen Recht. Es war Zeit für eine neue soziale Idee und die Idee ergriff nicht wenige Wählerinnen und Wähler.
