Ein Jahr OB Axel Strasser: Bilanz in Frankfurt (Oder)

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Ein Jahr Dr. Axel Strasser als Oberbürgermeister haben mehr Fragen als Antworten entstehen lassen. Ohne Politik- und Verwaltungserfahrung angetreten, hätte er für frische und unkonventionelle Impulse sorgen können. Stattdessen manövriert sich der Oberbürgermeister zielgenau von einem Fettnäpfchen ins nächste.

Die Rahmenbedingungen sind durchaus schwierig. Unklare Mehrheiten in einer weitgehend blockierten Stadtverordnetenversammlung sowie ein fehlender Haushalt verengen den Spielraum. Doch aus den wenigen Lichtblicken erwächst direkte Verantwortung. Dr. Strasser muss jetzt Chancen ergreifen, etwa beim Sondervermögen, bei der Ansiedlung von Rechenzentren und bei der Rettung der Buslinie 983.

Wirtschaftliche Chancen für Frankfurt (Oder) nutzen

Frankfurt (Oder) braucht eine klare Wirtschaftsstrategie, eine funktionierende Verwaltung, eine verlässliche Kulturperspektive und neue Dynamik in der Zusammenarbeit mit Słubice.

Ebenso fordert die quälend schleppende Besetzung der offenen Beigeordnetenstellen die Handlungsfähigkeit der Verwaltung heraus. Auch der Blick auf den kommenden Haushalt 2027 zeigt deutlich, dass die eigentliche Belastungsprobe erst bevorsteht. Ein 26-Millionen-Defizit ist kein reines Verwaltungsdetail, sondern die Entmachtung der kommunalen Selbstverwaltung. Es verurteilt die Stadt zum Verwalten des Mangels, statt ihr Gestaltungsraum zu geben.

Politische Zusammenarbeit braucht Vertrauen

Für unsere Fraktion gilt, dass wir für ein Zusammenarbeit zur Verfügung stehen, eine politische Vereinnahmung jedoch ablehnen. Unsere Tür steht offen. Wer jedoch Vertrauen und Mehrheiten sucht, muss aktiv auf andere zugehen und nachvollziehbar handeln.