Fraktion in der SVV
Fraktion Die Linke
Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurtagung eine Zwischenbilanz der bisherigen Wahlperiode gezogen und die Schwerpunkte für die kommenden Monate festgelegt. Im Mittelpunkt standen die anstehenden Haushaltsberatungen, die Zukunft der sozialen, medizinischen und kulturellen Infrastruktur sowie…
weiterlesen "Zwischenbilanz und Schwerpunkte für die kommenden Monate"
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Ice Boy Tell - Wikipedia-Lizenz CC BY-SA 4.0
Angesichts der aktuellen politischen Turbulenzen und der öffentlichen Diskussion um die Nachfolge im Amt des Oberbürgermeisters rufen wir, Anja Kreisel und Sandra Seifert für Die Linke Frankfurt (Oder), zur Ruhe und Besonnenheit auf. „Wir verstehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich fragen, wie…
weiterlesen "Ruhe bewahren – Zeit für eine verantwortungsvolle Findung des neuen Stadtoberhaupts"
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Bild wurde mit ChatGPT generiert
Martin Patzelt fordert eine sachliche und konstruktive Diskussion. Diese Einladung möchten wir annehmen und die Debatte mit einigen Zahlen und Fakten fortführen. Die Debatte um gemeinnützige Tätigkeiten dreht sich um eine sehr kleine Personenanzahl. In Frankfurt erhalten 101 Personen…
weiterlesen "Warum gemeinnützige Tätigkeiten für Asylbewerber kein Mittel für Frankfurt sind"
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Wir gratulieren René Wilke herzlich zu seiner Ernennung als Innenminister des Landes Brandenburg. Als erfahrener Politiker und ehemaliger Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) bringt er nicht nur umfassende Verwaltungskompetenz, sondern auch ein tiefes Verständnis für die Herausforderungen der…
weiterlesen "OB René Wilke wird Innenminister – Glückwünsche und Blick auf die Zukunft"
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In dieser Woche wurde der Doppelhaushalt 2025/26 eingebracht. Mit diesem Haushalt erleben wir einen echten Paradigmenwechsel: Er ist mit einem Defizit von 6,15 Millionen Euro unausgeglichen. Damit steht unsere Stadt wie rund 75 % der Kommunen in diesem Land vor enormen finanziellen…
weiterlesen "Kurs auf Zukunft statt Rotstift – Frankfurt (Oder) braucht soziale Investitionen trotz Defizit"
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Zum Versäumnis, einen gültigen qualifizierten Mietspiegel für Frankfurt (Oder) vorzulegen, erklären die Stadtverordneten Stefan Kunath und Jan Augustyniak: “Frankfurt ist mehrheitlich eine Stadt von Mieterinnen und Mietern. Umso unverständlicher ist es, dass die Stadtverwaltung es versäumt hat,…
weiterlesen "Stadtverwaltung pennt beim Mietspiegel"
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Wie die Märkische Oderzeitung berichtet, steht der Verkauf der Pflege- und Betreuungs gGmbH Frankfurt (Oder) zur Diskussion. Die Fraktion Die Linke spricht sich entschieden gegen den Verkauf aus. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Sandra Seifert: "Unserer Auffassung nach darf Daseinsvorsorge…
weiterlesen "Die Linke Frankfurt (Oder) gegen Verkauf der Pflege gGmbH"
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In der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2024 wurde unter anderem der Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Kultur diskutiert. Auswirkungen des Herrenberger Urteils auf die Musikschulen Der Eigenbetrieb steht vor…
weiterlesen "Linke setzt sich für den Erhalt der Frankfurter Musikschule ein"
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Neufassung der Satzung des Jugendamts in Frankfurt (Oder) In der Stadtverordnetenversammlung am 5. September 2024 wurde unter anderem die Neufassung der "Satzung für das Amt für Jugend und Soziales der Stadt Frankfurt (Oder) als Jugendamt"…
weiterlesen "Mehr Mitbestimmung im Jugendhilfeausschuss durch die Linke"
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