Zwischenbilanz und Schwerpunkte für die kommenden Monate

Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurtagung eine Zwischenbilanz der bisherigen Wahlperiode gezogen und die Schwerpunkte für die kommenden Monate festgelegt. Im Mittelpunkt standen die anstehenden Haushaltsberatungen, die Zukunft der sozialen, medizinischen und kulturellen Infrastruktur sowie aktuelle Herausforderungen für die Stadtentwicklung in Frankfurt (Oder).

„Die finanzielle Lage der Kommunen wird nicht einfacher. Umso wichtiger ist es, dass wir bei den kommenden Haushaltsentscheidungen die richtigen Prioritäten setzen. Für uns ist klar: Soziale Angebote, Kultur, Bildung und Gesundheitsversorgung dürfen nicht unter die Räder kommen“, sagt die Fraktionsvorsitzende Sandra Seifert.

Die Fraktion verständigte sich darauf, die Ergebnisse der Klausur in konkrete Anträge und Initiativen zu überführen. Auch die Besetzung der Verwaltungsspitze und die weitere Aufstellung der Stadtverwaltung wurden intensiv diskutiert.

„Mit den Entscheidungen der nächsten Monate werden wichtige Weichen für die Entwicklung unserer Stadt gestellt. Wir werden diesen Prozess aufmerksam begleiten und darauf achten, dass die Verwaltung handlungsfähig bleibt und die Interessen der Frankfurterinnen und Frankfurter im Mittelpunkt stehen“, erklärt Fraktionsgeschäftsführer Jan Augustyniak.

Die Fraktion DIE LINKE wird ihre Arbeit in den kommenden Monaten insbesondere auf die Haushaltsberatungen, die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge sowie die soziale und nachhaltige Entwicklung Frankfurts (Oder) konzentrieren.