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Nachrichten von der SVV Fraktion
Neufassung der Satzung des Jugendamts in Frankfurt (Oder) In der Stadtverordnetenversammlung am 5. September 2024 wurde unter anderem die Neufassung der "Satzung für das Amt für Jugend und Soziales der Stadt Frankfurt (Oder) als Jugendamt" besprochen. Diese Satzung legt die Mitgliederzahl des Jugendhilfeausschusses (JHA) fest. Erweiterung des Jugendhilfeausschusses auf 15 Mitglieder beschlossen Nach der Kommunalwahl und der neuen gesetzlichen Festlegung, dass der Oberbürgermeister stimmberechtigtes Mitglied im JHA ist, …
weiterlesen "Mehr Mitbestimmung im Jugendhilfeausschuss durch die Linke"
Anlässlich des Internationalen Tags der Jugend kritisiert Anja Kreisel, Landtagskandidatin der Partei Die Linke in Frankfurt (Oder), scharf die jüngsten Forderungen der FDP, das Bürgergeld zu kürzen. „Es ist zynisch, solche Forderungen an einem Tag zu stellen, an dem wir die Zukunft unserer Jugend feiern sollten,“ erklärt Kreisel. „Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt bereits in Armut. Anstatt diese Situation zu verbessern, will die FDP die Lage weiter verschärfen. Das ist …
weiterlesen "Anja Kreisel: Zynische Forderungen der FDP am Tag der Jugend – Eine Gefahr für unsere Gesellschaft"
Die Entwicklungen im Fall des umstrittenen AfD-Wahlplakats in Frankfurt (Oder) zeigen, dass medialer Druck und drohende rechtliche Konsequenzen Wirkung zeigen. Wie die  Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) mitteilte, wurden nun Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller wegen des Verdachts auf Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. Anja Kreisel: „Ein Silberstreif am Horizont für unser demokratisches Miteinander“ "Es ist ermutigend zu sehen, dass die Anzeige und die…
weiterlesen "Medialer Druck zeigt Wirkung – Ein Silberstreif am Horizont"
Frankfurt (Oder), 29. Juli 2024 – Anja Kreisel, Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende der Frankfurter Linken, hat am Sonntag eine Anzeige bezüglich eines kürzlich veröffentlichten AfD-Wahlplakats erstattet. Das Plakat zeigt zwei Erwachsene in einer Pose, die Assoziationen zu verbotenen Gesten weckt und möglicherweise gegen § 86a StGB verstößt. Zudem besteht der Verdacht eines Verstoßes gegen Lizenzvereinbarungen, da das verwendete Bildmaterial offenbar nicht für politische Zwecke freigegeben ist. Anja Kreisel erläutert: …
weiterlesen "Anja Kreisel reagiert auf umstrittenes AfD-Wahlplakat"
Porträt von Rene Wilke
Stadt Frankfurt (Oder)
Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE Frankfurt (Oder) hat Oberbürgermeister René Wilke seinen Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Wilke, der 2018 als gemeinsamer Kandidat der Listenverbindung "Frankfurt geht besser" (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen sowie parteilosen Persönlichkeiten Frankfurts) zum Oberbürgermeister gewählt wurde, beendet damit seine langjährige Parteimitgliedschaft. Wir, Die Linke Frankfurt (Oder), nehmen diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis, …
weiterlesen "Oberbürgermeister René Wilke beendet Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE"
Mitglieder der neuen Linken Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder).
DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
Anderthalb Wochen nach der Kommunalwahl hat sich die Fraktion Die Linke in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung neu konstituiert. Sandra Seifert wurde erneut zur Fraktionsvorsitzenden gewählt und führt die Fraktion somit seit Mai 2018. Ihre Stellvertreterin wird zukünftig Karin Muchajer sein, während Jan Augustyniak im Amt des Fraktionsgeschäftsführers bestätigt wurde. Die Wahlen erfolgten einstimmig. „Das Ergebnis der Kommunalwahl verstärkt unsere Sorge …
weiterlesen "Bewährte Führung und klare Ziele: Sandra Seifert bleibt Vorsitzende der Linken Fraktion in Frankfurt (Oder)"
Danke Kommunalwahl 2024
Ein riesiges Dankeschön an alle, die uns ihr Vertrauen und ihre Stimmen gegeben haben! Wir danken allen, die uns im Wahlkampf so tatkräftig unterstützt haben, die mit und für uns für ein besseres, gemeinsames, friedliches und buntes Frankfurt gekämpft haben und es auch weiterhin tun werden. Das Ergebnis verstärkt unsere Sorge um die Zukunftsfähigkeit von Frankfurt (Oder), aber fest steht ebenso, dass wir weiterhin für unsere Stadt kämpfen.Es bleibt unsere Aufgabe, klar und deutlich zu machen, wie ein gutes Leben in unserer Oderstadt gelingen kann. Unser …
weiterlesen "Wir sagen Danke"
Anja Kreisel bei einer Rede
Tom Berthold / DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
Am heutigen Freitagvormittag wurde unsere Kreisvorsitzende und Kandidatin zur Kommunalwahl im Wahlkreis 3, Anja Kreisel, während des Anbringens von Wahlplakaten in der Halben Stadt schwer verbal attackiert und massiv bedroht. Der Angreifer beschimpfte sie und drohte ihr mit Genickbruch sowie dem Einsatz einer Waffe. „Dieser Vorfall ist ein weiterer Beleg für die Verrohung und Gewaltbereitschaft, die von bestimmten Parteien gefördert wird. Das ist inakzeptabel. Wir lassen uns nicht einschüchtern und kämpfen weiter …
weiterlesen "Kreisvorsitzende und Kandidatin Anja Kreisel bei Plakatierung bedroht"
Kandidaten zur Kommunalwahl
Tom Berthold / DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
Bei der Aufstellungsversammlung im Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium hat die Frankfurter Linke 24 Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl bestimmt. Die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung findet am 09. Juni statt. „Unsere Kandidatinnen und Kandidaten bilden die Vielfalt und breite Verankerung der Frankfurter Linken ab. Auf unserer Liste finden sich Arbeiter, Angestellte und Selbständige, Studierende sowie Rentnerinnen und Rentner, unsere Kandidatinnen und Kandidaten arbeiten in den…
weiterlesen "Die Linke. Frankfurt (Oder) geht mit 24 Kandidatinnen und Kandidaten in die Kommunalwahl"
Tom Berthold / DIE LINKE. Frankfurt (Oder)
Im Rahmen ihres Kreisparteitags am 3.2.2024 im Carl-Friedrich-Gauss-Gymnasium hat Die Linke. Frankfurt (Oder) einen neuen Kreisvorstand gewählt und einen wegweisenden Leitantrag für die kommenden Jahre verabschiedet. Anja Kreisel wurde mit einer Mehrheit von 83,3% zur Kreisvorsitzenden gewählt und führt nun den achtköpfigen Kreisvorstand an. Der neue Kreisvorstand setzt sich zusammen aus Annelie Böttcher und Joachim Wawrzyniak als stellvertretende Kreisvorsitzende, Tom …
weiterlesen "Die Linke. Frankfurt (Oder) wählt neuen Kreisvorstand und bekräftigt Engagement für eine progressive Zukunft"