Pressemitteilungen

Die Linke Frankfurt (Oder) ruft zur Teilnahme an einer friedlichen Zusammenkunft am 30. Oktober 2025 ab 18:00 Uhr vor dem Bolfrashaus auf. Unter dem Motto „Das Stadtbild gestalten – böse Geister verjagen“ soll ein deutliches Zeichen für Vielfalt, Solidarität und gegen rechte Hetze gesetzt werden. Auslöser sind u.a. die jüngsten rassistischen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, der behauptete, Deutschland habe „im Stadtbild noch dieses Problem“ und damit ...
weiterlesen "Demokratie zeigen – für ein vielfältiges Stadtbild ohne Hass"
Mit der Stichwahl zum Oberbürgermeister entscheidet sich die Zukunft unserer Stadt in vielerlei Hinsicht. Mit Dr. Axel Strasser tritt ein parteiloser Kandidat an, der im Wahlkampf bemerkenswerte Unterstützung gefunden und viele Hoffnungen geweckt hat.  Zugleich bleiben Fragen offen:  Wie integrativ wird er mit den demokratischen Stadtverordneten und Fraktionen zusammenarbeiten? Und auf welcher Wertebasis wird er die vielen noch nicht absehbaren Entscheidungen treffen? Wird er sich konsequent von der AfD abgrenzen?
weiterlesen "Stichwahl Oberbürgermeister: demokratisch wählen! "
Konzerthalle Carl Philipp Emanuel Bach Frankfurt (Oder)
Sebastian Wallroth, Frankfurt Oder Slubice 2013-02 38, CC BY 3.0
Die Sanierung der Bach-Konzerthalle droht ins Stocken zu geraten – und das aus hausgemachten Gründen. Wissenschafts- und Kulturministerin Manja Schüle stellte gestern bei einer Veranstaltung in Frankfurt (Oder) klar: Eine Bearbeitung des Förderbescheids ...
weiterlesen "Simona Koß: „Die Verwaltung gefährdet die Sanierung der Konzerthalle – und belastet das Orchester unnötig“"
Christian Görke
Foto by Olaf Krostitz
Die jetzt für Ende 2025 angekündigte Maßnahme der Autobahn GmbH, den Standstreifen Richtung Polen für Lkw zu öffnen und die Spurführung anzupassen, sei ein hilfloser Versuch, jahrelanges Nichtstun zu kaschieren. "Das ist Flickschusterei statt Verkehrspolitik. Wir brauchen keine kosmetischen Fahrbahntricks, sondern eine dauerhafte, grenzüberschreitend ...
weiterlesen "Ausbau der A12 ist Flickschusterei"
Sebastian Walter
Die Linke Brandenburg
Nach der heute bekannt gewordenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Potsdam, meint Innenminister Wilke, er könne nun nichts mehr für die Rückführung der widerrechtlich abgeschobenen jesidischen Familie aus Lychen tun. Sebastian Walter, Landesvorsitzender der Brandenburger Linken kritisiert dieses Agieren scharf:
weiterlesen "Frauen und Kinder zuerst? "
Vier kommunalpolitisch engagierte Personen stehen gemeinsam vor einer Hausfassade mit Begrünung. Zwei Frauen in gelben Jacken, eine Frau in Rot und ein Mann im Sakko blicken lächelnd in die Kamera – ein Zeichen für Geschlossenheit und Zusammenarbeit.
Lisa Gregor
Am 12. Juli 2025 hat Die Linke Frankfurt (Oder) auf einem außerordentlichen Kreisparteitag in den Räumen der Volkssolidarität mit großer Mehrheit beschlossen, die SPD-Kandidatin Simona Koß bei der bevorstehenden Oberbürgermeister*innenwahl zu unterstützen.
weiterlesen "Die Linke Frankfurt (Oder) unterstützt Simona Koß als Oberbürgermeisterin"
Christian Görke
Foto by Olaf Krostitz
Die anhaltenden stationären Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze treffen die Menschen in Frankfurt (Oder) und Słubice hart. Während die Bundesregierung von punktuellen Maßnahmen spricht, erleben die Bürgerinnen ...
weiterlesen "Statement von Christian Görke (MdB): Situation in Frankfurt (Oder) infolge der stationären Grenzkontrollen"
Historisches Rathaus in Frankfurt (Oder) mit markanter Backsteinfassade im gotischen Stil, umgeben von einem weiten, gepflasterten Platz mit kahlen Bäumen und geparkten Autos.
Ice Boy Tell - Wikipedia-Lizenz CC BY-SA 4.0
Angesichts der aktuellen politischen Turbulenzen und der öffentlichen Diskussion um die Nachfolge im Amt des Oberbürgermeisters rufen wir, Anja Kreisel und Sandra Seifert für Die Linke Frankfurt (Oder), zur Ruhe und Besonnenheit auf. „Wir verstehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich fragen, wie es weitergeht und wer künftig die Geschicke unserer Stadt lenken wird.
weiterlesen "Ruhe bewahren – Zeit für eine verantwortungsvolle Findung des neuen Stadtoberhaupts"
Vier Personen in leuchtend gelben Warnwesten arbeiten gemeinsam mit Rechen in einem Park. Sie wirken konzentriert und führen offenbar Aufräum- oder Pflegearbeiten im Grünen durch.
Bild wurde mit ChatGPT generiert
Martin Patzelt fordert eine sachliche und konstruktive Diskussion. Diese Einladung möchten wir annehmen und die Debatte mit einigen Zahlen und Fakten fortführen. Die Debatte um gemeinnützige Tätigkeiten dreht sich um eine sehr kleine Personenanzahl. In Frankfurt erhalten 101 Personen Asylbewerberleistungen (Stand: März 2025).
weiterlesen "Warum gemeinnützige Tätigkeiten für Asylbewerber kein Mittel für Frankfurt sind"
Wir gratulieren René Wilke herzlich zu seiner Ernennung als Innenminister des Landes Brandenburg. Als erfahrener Politiker und ehemaliger Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) bringt er nicht nur umfassende Verwaltungskompetenz, sondern auch ein tiefes Verständnis für die Herausforderungen der Kommunen mit – insbesondere im Hinblick auf die angespannte Finanzlage und die Fragen ...
weiterlesen "OB René Wilke wird Innenminister – Glückwünsche und Blick auf die Zukunft"