Fraktion in der SVV
Ein Jahr Dr. Axel Strasser als Oberbürgermeister haben mehr Fragen als Antworten entstehen lassen. Ohne Politik- und Verwaltungserfahrung angetreten, hätte er für frische und unkonventionelle Impulse sorgen können.
weiterlesen "Ein Jahr OB Axel Strasser: Bilanz in Frankfurt (Oder)"
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Die Informationen des Kämmerers zum Haushalt 2027 und zum neuen Haushaltssicherungskonzept, in der Sitzung des Finanzausschuss am 12.10.26, zeichnen ein alarmierendes Bild der städtischen Finanzen.
weiterlesen "Einschätzung zum Haushaltssicherungskonzept 2027 von Frankfurt (Oder)"
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Das in den sozialen Netzwerken kursierende Video einer brutalen Attacke unter Jugendlichen macht betroffen. Dem Opfer und seinen Angehörigen gilt unser tiefes Mitgefühl.
Pauschale Schuldzuweisungen lösen kein einziges Problem.
weiterlesen "Jugendgewalt in Frankfurt (Oder): Prävention stärken"
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Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurtagung eine Zwischenbilanz der bisherigen Wahlperiode gezogen und die Schwerpunkte für die kommenden Monate festgelegt. Im Mittelpunkt standen die anstehenden Haushaltsberatungen, die Zukunft der sozialen, medizinischen und kulturellen Infrastruktur sowie…
weiterlesen "Zwischenbilanz und Schwerpunkte für die kommenden Monate"
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Angesichts der aktuellen politischen Turbulenzen und der öffentlichen Diskussion um die Nachfolge im Amt des Oberbürgermeisters rufen wir, Anja Kreisel und Sandra Seifert für Die Linke Frankfurt (Oder), zur Ruhe und Besonnenheit auf. „Wir verstehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich fragen, wie…
weiterlesen "Ruhe bewahren – Zeit für eine verantwortungsvolle Findung des neuen Stadtoberhaupts"
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Martin Patzelt fordert eine sachliche und konstruktive Diskussion. Diese Einladung möchten wir annehmen und die Debatte mit einigen Zahlen und Fakten fortführen. Die Debatte um gemeinnützige Tätigkeiten dreht sich um eine sehr kleine Personenanzahl. In Frankfurt erhalten 101 Personen…
weiterlesen "Warum gemeinnützige Tätigkeiten für Asylbewerber kein Mittel für Frankfurt sind"
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Wir gratulieren René Wilke herzlich zu seiner Ernennung als Innenminister des Landes Brandenburg. Als erfahrener Politiker und ehemaliger Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) bringt er nicht nur umfassende Verwaltungskompetenz, sondern auch ein tiefes Verständnis für die Herausforderungen der…
weiterlesen "OB René Wilke wird Innenminister – Glückwünsche und Blick auf die Zukunft"
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In dieser Woche wurde der Doppelhaushalt 2025/26 eingebracht. Mit diesem Haushalt erleben wir einen echten Paradigmenwechsel: Er ist mit einem Defizit von 6,15 Millionen Euro unausgeglichen. Damit steht unsere Stadt wie rund 75 % der Kommunen in diesem Land vor enormen finanziellen…
weiterlesen "Kurs auf Zukunft statt Rotstift – Frankfurt (Oder) braucht soziale Investitionen trotz Defizit"
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Zum Versäumnis, einen gültigen qualifizierten Mietspiegel für Frankfurt (Oder) vorzulegen, erklären die Stadtverordneten Stefan Kunath und Jan Augustyniak: “Frankfurt ist mehrheitlich eine Stadt von Mieterinnen und Mietern. Umso unverständlicher ist es, dass die Stadtverwaltung es versäumt hat,…
weiterlesen "Stadtverwaltung pennt beim Mietspiegel"
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